Verbot von Bauteilen ohne StVO-Zulassung

Guten Morgen,

seit kurzem ist hier in Facebook und in der Szene ein Thema, thematisiert worden was ein bisschen die Gemüter spaltet und zwar geht es um das Verbot für die StVO gekennzeichnete Artikel in Deutschland zu verkaufen

Verbot von Bauteilen ohne StVO-Zulassung

Das Kraftverkehrs Bundesamt hat seit kurzem eine eigene Abteilung gegründet eine Bußgeldabteilung

Die nur dafür da ist eben diese Sachen zu ahnden, die aber im übrigen die ganze Zeit verboten waren. Weil es gibt Gesetze es gibt Urteile dazu es gibt ein Gesetz.  Es ist zwar ein älteres Gesetz, aber das hat immer noch Bestand.

Bis zur Gründung dieser Abteilung beim Kraftverkehrs Bundesamt waren die Länder dafür zuständig.

Diese Artikel wurden immer mit dem Zusatz verkauft ,,es ist nicht in Deutschland zugelassen,, bzw nicht im Straßenverkehr zugelassen.

Was hier an sich richtig war aber der Gesetzgeber sagt halt, damit kann der normale Autofahrer auf der Straße; das einfach in seinem Auto einbauen.

Er hat es verkauft bekommen und es hat doch nichts damit zu tun dass die Verkäufer jetzt behandelt werden wie Verbrecher.

Sondern es ist halt ein Vergehen das geahndet wird, wie jedes andere.

Wir haben uns damit auseinandergesetzt, viele schreiben jetzt mal, wir gehen zum Anwalt klagen.

Ja da sind sie einer von ganz vielen, weil diese Klagewelle ist vor einigen Jahren schon durchgegangen und da haben alle verloren.

Es gibt Präzedenzfälle, es gibt das Gesetz. Ja und dagegen kannst du im Endeffekt halt nichts machen. Das ist so und der Gesetzgeber sagt dir auch, gerade bei Selbständigen. Du bist ein Kaufmann, du bist dafür verantwortlich dich zu informieren über Gesetzestexte, was darf ich verkaufen, was darf ich nicht verkaufen.

Wenn ich es dann verkaufe, heißt es halt Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Ich will nicht sagen dass es richtig ist und ich finde die LED die ist auch wesentlich schöner und heller.

Und ich möchte auch nicht sagen dass die blenden. Aber wir können uns noch nicht über die Gesetze stellen, das ist halt so ,dass müssen wir einfach so akzeptieren!

Ebenso habe ich auch noch mal dann das Kraftverkehrs Bundesamt angerufen, vor zwei Tagen, und habe mal nachgefragt wie das dann ist mit anderen Produkten, sprich Anbauteile die nichts mit Beleuchtung zu tun haben.

Da sagte man mir, da gilt natürlich das gleiche, aber es geht halt um Teile die KEINE CHANCE haben eingetragen zu werden!

 

ALSO SCHAUT IN EURE SHOPS WAS oder welche Teile sind nicht Eintragungsfähig,, zB. Pipe wenn dafür der Partikelfilter raus muss?

Weil die Abteilung soll wohl inzwischen recht groß sein und die Abmahnkosten sind nicht unerheblich und tun weh!

Und im Endeffekt ist es wirklich so, was ich jetzt zu erlesen habe im Internet jeder der dagegen vorgegangen ist, hat drauf bezahlt!

Weil die Anwaltskosten, Gerichtskosten die werden von dem bezahlt der verliert! So ich hoffe ich habe ich jetzt genug genervt für heute!!! Wünsche euch noch einen schönen Sonntag bis dahin stay tuned.

 

Mehr zum Gesetz unter:

https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__22a.html